Allgemeines/Vertragsabschluss
- Die Frankenwabe Bienenwachsverarbeitung (nachfolgend: Frankenwabe), betreibt die Internetseite www.frankenwabe.de und den dazugehörigen Online-Shop.
- Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Frankenwabe (Verkäufer) und dem Kunden (Käufer).
- Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung.
- Die Präsentation von Produkten im Online-Shop bedeutet kein rechtlich bindendes Angebot sondern nur eine Aufforderung zu einer Bestellung. Die Bestellung des Käufers ist ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages. Nach Eingang der Bestellung schickt der Verkäufer dem Käufer eine E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bei dem Verkäufer bestätigt und die Details der Bestellung enthält (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung bedeutet keine Annahme des Angebots des Käufers, sondern soll den Käufer lediglich darüber unterrichten, dass seine Bestellung bei dem Verkäufer eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer dem Käufer die Ausführung der Bestellung mit einer weiteren E-Mail bestätigt oder das bestellte Produkt an den Käufer versendet.
- Der Verkäufer gewährt dem Käufer für einen Zeitraum von 8 Tagen nach Eingang der Lieferung beim Käufer ein Umtauschrecht für Waren, die den Erwartungen nicht entsprechen. Der Umtausch kann nur nach vorheriger Absprache mit dem Verkäufer erfolgen. Sonderanfertigungen werden nicht umgetauscht oder zurückgenommen. Beim Umtausch geht die Rücklieferung der Ware zu Lasten des Käufers.
- Ist der Kunde Verbraucher, so kann er seine Vertragserklärung gemäß nachfolgender Belehrung widerrufen siehe unter Widerrufsrecht.
Preise und Zahlungsbedingungen
- Für die Lieferung gelten die auf der Internetseite www.frankenwabe.de zum Zeitpunkt der Bestellung genannten Preise.
- Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
- Rechnungen vom Verkäufer sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur dann zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten ist oder durch der Verkäufer schriftlich anerkannt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
- Falls die Nichteinhaltung von Lieferfristen auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige, von dem Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
- Die Bezahlung ist per Paypal, Sofortüberweisung, Vorkasse möglich, Bezahlung per Rechnung nur bei Abholung möglich. Die Liefer- und Versandkosten trägt der Käufer. Warenlieferungen erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, per DHL. Die Verpackungs- und Versandkosten werden im Bestellverlauf angegeben (genannte Preise sind Endpreise inkl. 19% MwSt.). Der Verkäufer versendet die Ware nur innerhalb von Deutschland.
- Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer von seinem eigenen Lieferanten nicht beliefert wird, so hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird den Käufer über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich unterrichten und dem Käufer, wenn möglich, die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Käufer ein vergleichbares Produkt nicht geliefert bekommen möchte, wird der Verkäufer dem Käufer von ihm die erbrachte Gegenleistungen für das bestellte Produkt unverzüglich rückerstatten.
- Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald ihm die Sendung mit den Liefergegenständen vom Überbringer der Ware übergeben wird. Sofern die Transportverpackung bei Warenübergabe und/oder die darin enthaltenen Artikel offensichtliche Beschädigungen zeigen, hat der Käufer den Überbringer den Verkäufer unverzüglich zu unterrichten. Äußerlich sichtbare Beschädigungen sind außerdem bereits bei Übergabe dem Überbringer anzuzeigen.
Eigentumsvorbehalt
- Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.
Gewährleistung
- Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, sofern keine Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetzes berührt sind. Gleiches gilt für Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Verwendung von Kundendaten
- Der Verkäufer ist berechtigt, für die Vertragsabwicklung notwendige Daten, welche die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer betreffen, nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.
- Im Rahmen der Versandabwicklung übermittelt der Verkäufer auf der Grundlage der Postdienstdatenschutzverordung (§5 PDSV) die Daten des Käufers (Namen, Adresse, ggf. Emailadresse und/oder Mobiltelefonnummer für Avisierungsoptionen und Umverfügungen, sowie weitere, sendungsbezogene Daten) an deren Versandpartner Deutsche Post DHL Group oder ein anderes vom Verkäufer beauftragtes Logistikunternehmen.
Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
- Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, das für den Sitz des Verkäufers in 91480 Markt Taschendorf zuständige Gericht als vereinbart. Der Verkäufer ist daneben auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
- Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrags oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen.
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Markt Taschendorf im August 2024